Wie geht es DZP?

Unsere aktuellen Projekte.

Die Züge Flirt und Dart fahren für PKP IC

18.12.2015

Autorzy:
Dr Aleksandra Auleytner
Tomasz Darowski
Wojciech Dziomdziora
Dr Krzysztof Fliszkiewicz
Wojciech Hartung
Paweł Paradowski

DZP berät die Gesellschaft PKP Intercity SA bei zwei Verträgen über Lieferung moderner Züge. 20 Stück der Züge Flirt werden durch das Konsortium Stadler-Newag geliefert. Die Rechtsberatung umfasst nicht nur die Vertragsgestaltung, sondern auch solche Themen wie  Fragen des öffentlichen Vergaberechts und der EU-Förderung, die  Zertifizierungsverfahren vor dem Vorsitzenden des Amtes für Eisenbahntransport (poln. Prezes Urzędu Transportu Kolejowego) und Wifi-Verkabelung in den Zügen.  

Die Gesellschaft PKP IC hat im Dezember 2015 das Abnahmeverfahren aller Züge vom Konsortium Stadler-Newag abgeschlossen. Seitdem verkehren diese Züge regelmäßig mit Passagieren. Am 14. Dezember 2015 ist auch die Frist zur Lieferung aller Dart-Züge durch die Ges. Pesa aus Bydgoszcz abgelaufen. Diese Frist wurde aber nicht eingehalten. Der Verzug drohte damit, dass die EU-Finanzierung zurückgenommen wird.  

DZP hat sich aktiv an den Verhandlungen zwischen unserer Mandantin, der PKP IC und der Ges. Pesa beteiligt. Beide Parteien suchten nach einer rechtlichen Lösung, die es erlauben würde, das Projekt fortzuführen, ohne das Risiko des Verlustes der Fördermittel. Unsere Rechtsanwaltssozietät nahm auch an Konsultationen des Vereinbarungsentwurfes mit dem Zentrum für EU-Beförderungsprojekte (poln. Centrum Unijnych Projektów Transportowych) (im Rahmen der ex ante-Kontrolle) teil, nach welchen dieses Zentrum die Vereinbarung akzeptiert hat. Die Parteien haben die Vereinbarung am 14. Dezember 2015 abgeschlossen.

DZP wird die Gesellschaft PKP IC weiterhin bei der Umsetzung weiterer Verträge mit Stadler-Newag und Pesa über Instandhaltung der Züge und Abrechnung der EU-Mittel beraten.

Von der Seite der DZP wird das Projekt durch Aleksandra Auleytner, Partner, geführt mit Unterstützung des Teams in Zusammensetzung: Tomasz Darowski, Partner, Paweł Paradowski, Partner, Michał Bagłaj, Senior Associate, Wojciech Dziomdziora, Counsel, Wojciech Hartung, Counsel, Agata Kudelska, Senior Associate und Krzysztof Fliszkiewicz, Senior Associate.