Wie geht es DZP?
Unsere aktuellen Projekte.
18.12.2015
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DZP berät die Gesellschaft PKP Intercity SA bei zwei Verträgen über Lieferung moderner Züge. 20 Stück der Züge Flirt werden durch das Konsortium Stadler-Newag geliefert. Die Rechtsberatung umfasst nicht nur die Vertragsgestaltung, sondern auch solche Themen wie Fragen des öffentlichen Vergaberechts und der EU-Förderung, die Zertifizierungsverfahren vor dem Vorsitzenden des Amtes für Eisenbahntransport (poln. Prezes Urzędu Transportu Kolejowego) und Wifi-Verkabelung in den Zügen.
Die Gesellschaft PKP IC hat im Dezember 2015 das Abnahmeverfahren aller Züge vom Konsortium Stadler-Newag abgeschlossen. Seitdem verkehren diese Züge regelmäßig mit Passagieren. Am 14. Dezember 2015 ist auch die Frist zur Lieferung aller Dart-Züge durch die Ges. Pesa aus Bydgoszcz abgelaufen. Diese Frist wurde aber nicht eingehalten. Der Verzug drohte damit, dass die EU-Finanzierung zurückgenommen wird.
DZP hat sich aktiv an den Verhandlungen zwischen unserer Mandantin, der PKP IC und der Ges. Pesa beteiligt. Beide Parteien suchten nach einer rechtlichen Lösung, die es erlauben würde, das Projekt fortzuführen, ohne das Risiko des Verlustes der Fördermittel. Unsere Rechtsanwaltssozietät nahm auch an Konsultationen des Vereinbarungsentwurfes mit dem Zentrum für EU-Beförderungsprojekte (poln. Centrum Unijnych Projektów Transportowych) (im Rahmen der ex ante-Kontrolle) teil, nach welchen dieses Zentrum die Vereinbarung akzeptiert hat. Die Parteien haben die Vereinbarung am 14. Dezember 2015 abgeschlossen.
DZP wird die Gesellschaft PKP IC weiterhin bei der Umsetzung weiterer Verträge mit Stadler-Newag und Pesa über Instandhaltung der Züge und Abrechnung der EU-Mittel beraten.
Von der Seite der DZP wird das Projekt durch Aleksandra Auleytner, Partner, geführt mit Unterstützung des Teams in Zusammensetzung: Tomasz Darowski, Partner, Paweł Paradowski, Partner, Michał Bagłaj, Senior Associate, Wojciech Dziomdziora, Counsel, Wojciech Hartung, Counsel, Agata Kudelska, Senior Associate und Krzysztof Fliszkiewicz, Senior Associate.
Ab dem 25. Mai 2018 gelten in Polen und in anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Im Zusammenhang damit nachfolgend finden Sie einige Informationen darüber, auf welche Art und Weise die DZP die personenbezogenen Daten verarbeitet.
Domański Zakrzewski Palinka Sp.k. („DZP”; Anschrift: Rondo ONZ 1, 00-124 Warszawa) ist für die Datenverarbeitung verantwortlich. DZP verarbeitet die im Zusammenhang mit dem Verhältnis mit dem Mandanten übermittelten personenbezogenen Daten. Die Datenverarbeitung ist für die Umsetzung des Vertrages und für die Erfüllung rechtlicher Pflichten erforderlich (Art. 6 Abs. 1 Lit. b und Lit. c DSGVO). Die personenbezogenen Daten können auch zu Kontaktzwecken genutzt werden, darunter zur Erteilung von Informationen über die Änderung der Vorschriften und Praktiken der öffentlichen Organe sowie über sonstige Angelegenheiten, u.a. in Form von Newsletter-Versendung (Art. 6 Abs. 1 Lit. f DSGVO). Die personenbezogenen Daten können an Unternehmen übermittelt werden, denen sich DZP zwecks Umsetzung der o.e. Zwecke bedient, darunter an Unternehmen, die die IT-Infrastruktur betreiben. Die Angabe der personenbezogenen Daten erfolgt freiwillig, wobei sie aber zum Abschluss und Umsetzung des Vertrages erforderlich ist. Es ist möglich, der Datenverarbeitung zu widersprechen. Es besteht das Recht auf Datenzugang, auf Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Datenverarbeitung sowie auf Datenübertragbarkeit. Die personenbezogenen Daten werden für die Vertragsdauer gespeichert. Nach der Vertragsbeendigung werden die personenbezogenen Daten in dem Zeitraum gespeichert, der sich aus einschlägigen Vorschriften über die Aufbewahrung und Verjährung von Ansprüchen ergibt. Die lt. Art. 6 Abs. 1 Lit. f DSGVO verarbeiteten personenbezogenen Daten werden bis zum Zeitpunkt der Widerspruchserhebung gespeichert. Jedem steht das Recht zu, eine Beschwerde beim Vorsitzenden der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde einzulegen. Die Fragen nach dem Schutz der Privatsphäre DZP richten Sie an: iod@dzp.pl.
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