Compliance auf Fachgebieten

99% der Personen, die solche Rechtsverstöße begehen, die auf die Haftung des Unternehmens Einfluss haben, sind Arbeitnehmer. Wir unterstützen unsere Mandanten bei der Erkennung und effektiver Nutzung dieser Rechtsinstrumente, die ihnen das Arbeitsrecht zur Verfügung stellt und die bezwecken:

• Erkennung des Haftungsumfangs der Arbeitnehmer,
• Zuweisung der rechtlichen Haftung in der Unternehmensstruktur,
• Aufbau eines Sicherheitspuffers um die Geschäftsführung herum,
• Errichtung von Dienstvorgehen zwecks Sicherung der Übereinstimmung der Unternehmenstätigkeit mit den Rechtsvorschriften.

Die Compliance-Abstimmungen sind Hauptteil der Dienstleistungen für Unternehmen aus der Finanzbranche. Unsere Beratung konzentriert sich auf Dienstleistungen für Banken, Investitionsfirmen, Teilnehmer von Transaktionen auf öffentlichem Markt und für alle in- und ausländischen Unternehmen, die auf dem Finanzmarkt tätig sind, insbesondere:  

• Untersuchung interner Regelungen, der Produkt- und Transaktionsdokumentation,
• Unterstützung bei der Anpassung interner Regelungen an die sich ändernden Rechtsvorschriften und Aufsichtsempfehlungen,  
• Unterstützung unserer Mandanten in anhängigen Verfahren vor der polnischen Aufsichtsbehörde (Kommission der Finanzaufsicht KNF) im Falle von Beanstandung der Richtigkeit der in Institutionen geltenden Grundsätze bzw. Ordnungen,
• Beratung für ausländische Institutionen im Bereich des Anbietens ihrer Produkte und Systeme zu grenzüberschreitenden Grundsätzen unter Einhaltung der Konformität mit polnischen Regelungen.

Wir leisten Beratung im Bereich der geistigen Eigentumsrechte im Laufe der Compliance-Projekte. Unsere Beratung stützt sich auf:

• Prüfung der Lage der geistigen Eigentumsrechte unseren Mandanten anhand der Analyse der Vertragsinhalte und Dokumentation,
• Empfehlungen von Änderungen in der Organisation, gerichtet auf optimalen Erwerb von u.a. Urheberrechten an Software und Rechten aus Eintragung der Marken,
• Analyse und Empfehlungen für Änderungen in der Dokumentation der eCommerce-Tools und B2B sowie B2C,
• Erstellung von Dokumentation im Bereich des ATL/BTL-Werberechts und sonstiger externer Kommunikation, unlauterer Vereinbarungen, Verfahren vor Wettbewerbs- und Verbraucherschutzamt, dawn-raids,
• Analyse und Empfehlungen für Änderungen in geschäftlichen Strategien und Prozessen zwecks Anpassung an das geltende Recht, darunter an die Verbraucherrechte,
• Anpassung der Dokumentation an die rechtlichen Bedingungen der u.a. durch das Telekommunikationsrecht, Gesetz über Rundfunk und Fernsehen, Gesetz über Verbraucherkredit geregelten Tätigkeit,
• Einführung der Regelungen bezüglich Verbraucherrechte und Urheberrechte (neue Prozeduren betr. Nutzung sog. verwaister Werke bzw. Nutzung der Urheberrechte anhand des Zitatrechts).

Wir unterstützen unsere Mandanten beim Risikomanagement im Zusammenhang mit der Anpassung der von ihnen geführten Geschäfte an die rechtlichen Regelungen in Form von:

• Analyse interner gesellschaftlichen Prozeduren und Arbeitsgrundsätze der Gesellschaftsorgane, u.a. der Ordnungen oder der globalen internen Politiken, die nicht alle Erfordernisse des polnischen Rechts erfüllen mögen,
• Erstellung interner Ordnungen, Grundsätze des Umlaufs vertraulicher Informationen und Zugangs zu solchen Informationen sowie der Grundsätze des Kontakts mit Massenmedien,
• Beratung bei internem Compliance-Audit und Empfehlung entsprechender Rechtsschritte als Reaktion auf den Compliance-Bericht eines unabhängigen Auditors,
• Unterstützung bei behördlichen Kontrollen (z.B. Oberste Kontrollkammer NIK), u.a. in Form von Vorbereitung der Entwürfe von Schriftsätzen in solchen Kontrollverfahren.

Im Compliance-Bereich beraten wir sowohl die Auftraggeber als auch Auftragnehmer in Verfahren bezüglich weit verstandener öffentlicher Aufträge (darunter Konzessionen und öffentlich-private Partnerschaft).

Die Beratung für Auftragnehmer umfasst vor allem die Erkennung und Vorbeugung von Verhalten am Rande des Gesetzes oder von direkten Rechtsverstößen sowie Unterstützung in Situationen, wenn solche Verletzungen zustande kamen. Wir bieten u.a. Audit der bestehenden und Erstellung neuer Prozeduren an, insbesondere:  

• zur Eliminierung das Ausschlussrisikos des Auftragnehmers aus Ausschreibungsverfahren (potentieller Interessenkonflikt, Kommunikationsmöglichkeiten mit dem Auftraggeber und Umfang der übermittelten Informationen auf der Etappe der Vorbereitung und Durchführung des Verfahrens),
• zur Eliminierung des Ablehnungsrisikos des Angebots des Auftragnehmers (Verdacht eines Angebots mit krass niedrigem Preis, unlautere Wettbewerbshandlung, darunter nicht berechtigte Konsortium-Gründung),
• im Bereich sog. Sanierungsmaßnahmen, die die Teilnahme an Ausschreibungsverfahren solchen Unternehmen ermöglichen, die verschuldet berufliche Pflichten verletzt haben,
• betreffend eventuelle Einwände der Strafrechtverletzung gegen den Auftragnehmer bzw. seine Vertreter.

Die Beratung für Auftraggeber umfasst insbesondere:

• direkte Pflichten aus den neu verabschiedeten EU-Richtlinien, u.a. im Rahmen der Erkennung, Aufklärung, Vorbeugung und Berichterstattung über Interessenkonflikte,
• Beurteilung der durch den Auftraggeber angenommenen sog. Sanierungsmaßnahmen,
• Verfahren zum technischen Dialog, Minderung der Risiken, die die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen und Kontakte mit Auftragnehmer begleiten,
• Sicherstellung der Konformität der geführten Verfahren nicht nur mit inländischem Recht sondern auch mit EU-Richtlinien, darunter vor dem Hintergrund eventueller finanzieller Berichtigungen,
• Unterstützung bei eventueller Gefahr, dass den Vertretern des Auftraggebers Verstoß gegen das Strafrecht vorgeworfen wird.

Wir unterstützen bei der Erstellung kohärenter Compliance-Systeme und –Audits sowie der Aufsichtsgrundsätze, die es wesentlich erleichtern, sich in der komplizierten geschäftlichen Lage der regulierten Branchen zu bewegen. Wir konzentrieren uns vor allem auf Aufbau der Antikorruptionssysteme, in Anbetracht sowohl der Vorschriften polnischen Rechts als auch der Anwendung von FCPA, The Bribery Act oder sonstigen internationalen bzw. europäischen Regelungen.

Unsere Compliance-Dienstleistungen umfassen:

• Analyse der Organisationsstrukturen und der Geschäftsabläufe im Hinblick auf ihre Kohärenz mit Antikorruptions- und Kartellrecht,
• Vorbereitung bzw. Anpassung interner Prozeduren und Politiken, insbesondere betreffend: Beziehungen zu öffentlichen Beamten bzw. zu Anweisungsbefugten, öffentlicher Mittel, Aktivitäten mit Marketing-, Verkaufs- und Ausbildungseigenschaften in regulierten Branchen, Transparenz interner Vergabesysteme, richtige Innen- und Außenkommunikation, Kontrolle (sog. Verfahren im Falle einer Kontrolle – dawn raid), Einhaltung der Wettbewerbs- und Verbraucherschutzvorschriften, Verhältnisse mit Mitarbeitern,

• Audits der geführten Tätigkeit – sowohl im Bereich der Dokumentation als auch gestützt auf die Interviews mit Mitarbeitern und Analyse der E-Mail-Korrespondenz,
• Beurteilung der Risiken und Empfehlungen bezüglich möglicher Lösungen zwecks Behebung bzw. Beschränkung der aufgedeckten Risiken und Gefahren,
• Ermittlung bester und wirksamster Möglichkeiten der Organisierung der Compliance-Stelle in der jeweiligen Organisationseinheit,
• Schulungen für die Geschäftsführung und Mitarbeiter betreffend Compliance und richtige Kommunikation.

Wir beraten im Compliance-Bereich im Zusammenhang mit Schutz personenbezogener Daten. Wir bieten unseren Mandanten an:

• Unterstützung bei Einarbeitung komplexer Systeme zum Schutz personenbezogener Daten sowie Erkennung und Eliminierung von Risiken in bestehenden Systemen,
• Vorbereitung und Gewährung der Konformität inländischer und internationaler Unterlagen mit polnischen und EU-Vorschriften,
• Unterstützung in Verfahren vor GIODO (Generalinspekteur für Schutz personenbezogener Daten) und vor Verwaltungsgerichten,
• Durchführung von Compliance-Schulungen im Hinblick auf personenbezogene Daten,
• Aktualisierung und rechtliche Alerts bezüglich polnischer und europäischer Vorschriften über Schutz personenbezogener Daten.

Wir befassen uns mit allen Arten der Compliance-Beratung, darunter insbesondere in Angelegenheiten des Steuerrechts:

• Untersuchung der Richtigkeit laufender und künftiger Steuer- und Zollabrechnungen, darunter – bei Bedarf – Erstellung und Einarbeitung der meist effizienten Methoden zur Minderung der Folgen aufgedeckter Unstimmigkeiten,
• Erkennung von Risiken aus geltenden Prozeduren und Praktiken der Steuer- und Zollabrechnungen sowie Erstellung und Einarbeitung von Methoden ihrer Minderung bzw. Eliminierung,
• Projektierung komplexer Systeme zur inneren Gesellschaftsordnung sowie der Bestandteile solcher Systeme, zwecks Unterstützung richtiger Erfüllung von Steuer- und Zollpflichten und Beschränkung der steuerstrafrechtlichen Haftung.

In unserer täglichen Praxis beraten wir im Compliance-Bereich, darunter insbesondere in Straf- und Steuerstrafsachen:

• Schulungen bezüglich Strafhaftung aus Straf-, Steuerstrafgesetzbuch und aus sonstigen Gesetzen,
• Erkennung von Risiken der Straf- bzw. Steuerstrafhaftung und Erarbeitung von Szenarios zwecks deren Eliminierung oder Minderung,
• Reaktion in Krisensituationen (bei Durchsuchungen, Vernehmungen, Anklagen und sonstigen Ermittlungsmaßnahmen),
• Rechtliche Unterstützung in Krisensituation,
• Vertretung der Mandanten in Vorbereitungs- und Gerichtsverfahren.

Die DZP-Fachanwälte im Bereich des Umweltschutzrechts leisten auch Compliance-Beratung. Wir beraten Unternehmer, wenn ihre Tätigkeit die Umwelt negativ beeinflussen kann sowie auch Organe öffentlicher Verwaltung.

Im Rahmen der für Unternehmer geleisteten Beratung bieten wir an:

• Durchführung von Compliance-Audits bestehend aus: Erkennung potentieller Unstimmigkeiten der Tätigkeit des Betriebs mit den umweltrechtlichen Anforderungen, darunter insbesondere Erfüllung der formellrechtlichen Anforderungen bezüglich der geführten Tätigkeit (u.a. Einholung erforderlichen Verwaltungsbescheide), Überprüfung der Tätigkeit des Betriebes im Hinblick auf Anforderungen aus den gehaltenen Umweltbescheiden und –Genehmigungen, Überprüfung der Richtigkeit der Einholung von Umweltbescheiden und –Genehmigungen, Empfehlungen betreffend Eliminierung bzw. Beschränkung von Risiken verbunden mit den Ergebnissen der Analyse und eventuellem Eintritt von künftigen Unzulänglichkeiten, Erkennung der Gebiete, die durch die projektierten Änderungen von polnischen bzw. europäischen Vorschriften beeinflusst werden können,

• Beratung in Verwaltungsverfahren sowie Vertretung vor Organen öffentlicher Verwaltung und Verwaltungsgerichten,
• Beratung in Strafverfahren bezüglich potentieller Verletzung von umweltrechtlichen Vorschriften,
• Beratung für Geschäftsführer bzw. sonstige Personen, die durch den Mandanten beschäftigt werden und für die Übereinstimmung der Betriebstätigkeit mit umweltrechtlichen Vorschriften verantwortlich sind.

Im Rahmen unserer Dienstleistungen für Organe öffentlicher Verwaltung bieten wir:

• Beurteilung der Übereinstimmung der Entwürfe von Dokumenten / rechtlichen Akten bzw. der durch das Organ verabschiedeten Unterlagen / rechtlichen Akten mit polnischen, europäischen und internationalen Umweltvorschriften,
• Erstellung von Entwürfen der Unterlagen / rechtlichen Akten.

Die DZP-Experten für Versicherungsrecht leisten auch Compliance-Beratung. Im Rahmen unserer Unterstützung bieten wir den Unternehmen aus Versicherungsbranche:

• Errichtung und Einarbeitung interner Systeme zur Risikobeaufsichtigung und -Management,
• Vorbereitung von Analysen und Gutachten über Sicherstellung der rechtlichen Konformität der geführten Versicherungs- und Vertriebstätigkeit der Versicherungsprodukte mit Rechtsvorschriften, Empfehlungen der Finanzaufsichtsbehörde und guten Praktiken,  
• Analysen interner Verfahren unseren Mandanten (Versicherer und Versicherungsvermittler) im Hinblick auf ihre Effektivität beim Risikomanagement.

Unsere Compliance-Beratung im Bereich des Wettbewerbs- und Verbraucherschutzrechts umfasst u.a.:

• Audit von bestehenden und Erstellung neuer Vertriebsprozeduren und Rabattprogramme, in welchen die Vorschriften bezüglich Missbrauchs von marktbeherrschenden Stellung, wettbewerbseinschränkende Absprachen und unlautere Wettbewerbshandlungen berücksichtigt werden (Mindestpreise, Marktaufteilung, Ausschluss aus dem Markt, Austausch vertraulicher Informationen, Verweigerung der Auftragsvergabe, Ausschließlichkeit, Wettbewerbsverbot, Marketing-, Regalgebühren, Absatzförderungsabgaben),
• Unterstützung bei der Gestaltung von Franchise-Vertriebssystemen, Analysen und Empfehlungen bezüglich Veränderungen in inneren geschäftlichen Entscheidungsverfahren vor dem Hintergrund der persönlichen Geschäftsführerhaftung,
• Erstellung und Einarbeitung der Prozeduren zu Kontaktaufnahme mit Kontrahenten zwecks Eliminierung bzw. Minderung von Risiken der Rechtsverletzungen,
• Eliminierung unerlaubter Bestimmungen aus den Vertragsmustern für Verbraucher,
• Anpassung bestehender Vertragsmuster und Reklamationsverfahren an die sich aus Rechtsvorschriften ergebenden neuen Informationspflichten,
• Unterstützung bei Erstellung der Marketingmaterialien zwecks Eliminierung der Verbrauchsrechtsvorschriften bei Behaltung der Darstellungsklarheit, auch im Zusammenhang mit besonderen Branchenregelungen, u.a. dem Gesetz über Verbraucherkredit, Telekommunikationsrecht,
• Beratung bei Erarbeitung der Grundsätze, nach welchen die vergleichende Werbung rechtsmäßig wäre,
• Unterstützung bei Erstellung von vertraglichen Bestimmungen über Wettbewerbsverbot und Geheimhaltungspflicht seitens Arbeitnehmer und Mitarbeiter.

Unsere Dienstleistungen umfassen auch Beistand und Vertretung in:

• Kartellverfahren vor dem Vorsitzenden des Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz (sowohl in Rechtssachen über wettbewerbswidrige Vereinbarungen als auch über Missbrauch beherrschender Stellung),
• Verfahren bezüglich Praktiken gegen kollektive Interessen von Verbrauchern,
• Gerichtsverfahren wegen Berufungen gegen die Beschlüsse des Vorsitzenden des Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz oder aus Initiative der Wettbewerber bzw. Vertragspartner.